p&k Talk: Der SPD-Kanzlerwahl-Krimi Scholz vs. Pistorius

Shownotes

Gast: Veit Medick, Leiter Politik beim Stern. Host: Tobias Schmidt, Podcast-Host und Autor bei Politik und Kommunikation.

Zentrale Themen und Thesen:

Hintergrund und Relevanz der Enthüllungen:

• Die Rekonstruktion der SPD-Kanzlerkandidatenfrage Scholz vs. Pistorius basiert auf einer gemeinsamen Recherche von Stern, RTL und NTV. [ca. 00:01:17]
• Medick erklärt die Relevanz der Geschichte, da die SPD-Führung von damals, inklusive der entscheidenden Player, immer noch im Amt ist und die Partei in die Große Koalition führen soll. [ca. 00:02:00]
• Die Ereignisse im November 2024 [ca. 00:02:37] geben Aufschluss über Führungsfähigkeiten und -stil. [ca. 00:02:43]
• Die Geschichte hatte eine Vorgeschichte mit dem Stern-Cover vom 21. November, das Pistorius und die Frage "Warum denn nicht er?" zeigte, am selben Tag, an dem die Entscheidung für Scholz fiel. [ca. 00:02:57]
• Medick sieht den Vorfall als einen seltenen, echten politischen "Krimi" mit großer Fallhöhe, vergleichbar dem Streit zwischen Laschet und Söder in der CDU. [ca. 00:03:32]

Die Recherche hinter der Story:

• Die Recherche war eine gemeinsame Arbeit von Stern, RTL und NTV. [ca. 00:04:09]
• Es wurden über 20 Beteiligte befragt, um die Ereignisse der 10 Tage zu rekonstruieren. [ca. 00:04:13]
• Die Recherche dauerte ungefähr vier Wochen. [ca. 00:04:17]
• Das Team teilte sich auf Basis von Kontakten in verschiedene Lager und zu Protagonisten auf. [ca. 00:04:46]
• Ziel war es, der Wahrheit so nahe wie möglich zu kommen, obwohl nur Olaf Scholz, Lars Klingbeil und Boris Pistorius die absolute Wahrheit kennen. [ca. 00:05:12]

Wie die Situation der SPD-Führung entglitt:

• Der Ursprung liegt in der Präsidiumssitzung am 11. November nach dem Zusammenbruch der Ampelkoalition. [ca. 00:06:04]
• Die SPD war verunsichert, aber auch erleichtert über das Ende der Ampel. [ca. 00:06:15]
• Es gab keinen Beschluss zur Kanzlerkandidatur von Scholz, was Medick als Fehler wertet. [ca. 00:06:50]
• Dies öffnete die Tür für Pistorius als "Sehnsuchtsfigur" und eine Debatte über Alternativen zu Scholz. [ca. 00:07:21]
• Die Debatte wurde von der Basis, Landräten (auch aus Ostdeutschland, trotz Vorbehalten gegen Pistorius' Ukraine-Politik) und einzelnen Landesverbänden getrieben. [ca. 00:07:48]
• Die Situation wurde für die Parteispitze schwer kontrollierbar. [ca. 00:08:12]

Der Knackpunkt: Die "Pizzarunde":

• Ein entscheidender Punkt war eine Runde im Kanzleramt am 17. November, am Abend vor Scholz' Brasilienreise. [ca. 00:08:42]
• Diese Runde wird intern "Pizzarunde" genannt, benannt nach dem Ort, an dem Scholz' erste Kanzlerkandidatur festgelegt wurde. [ca. 00:08:59]
• Teilnehmer waren die engste Führungsrunde der SPD: Lars Klingbeil, Saskia Esken, Olaf Scholz, Rolf Mützenich, Matthias Miersch und Wolfgang Schmidt. [ca. 00:09:27]
• In dieser Runde wurde offen über die Kanzlerkandidatur diskutiert. [ca. 00:09:57]
• Olaf Scholz schloss das Szenario Boris Pistorius nicht kategorisch aus, sondern ließ sich argumentativ darauf ein. [ca. 00:10:16]
• Medick interpretiert dies so, dass die Parteispitze die Chance hatte, zuzugreifen, es aber nicht tat. [ca. 00:10:40]

Die Rolle von Boris Pistorius:

• Pistorius war in der Regel nicht bei den entscheidenden Runden dabei. [ca. 00:10:51]
• Seine Rolle war ambivalent; er schloss sich nicht zu 100% aus dem Spiel. [ca. 00:11:44]
• Die Debatte lief dadurch weiter und schmeichelte ihm offenkundig. [ca. 00:11:48]
• Er drängte sich nicht auf, zog sich aber auch nicht frühzeitig zurück, was die SPD in eine Bredouille brachte. [ca. 00:12:10]
• Dass er am Ende private Gründe nannte, die gegen eine Kandidatur sprechen, führte zu kritischen Reaktionen ("Du traust dich nicht," "Hättest du früher sagen können"). [ca. 00:12:42]
• Pistorius wird in dieser Angelegenheit zweischneidig gesehen. [ca. 00:12:53]

Lars Klingbeils Zögern:

• Lars Klingbeil hatte eine besonders schwierige Rolle als Parteivorsitzender mit eigenen Ambitionen. [ca. 00:13:14]
• Er wollte nicht als "Vatermörder" von Scholz in die Geschichte eingehen, aber auch nicht an jemanden gekettet sein, mit dem die SPD untergeht. [ca. 00:13:46]
• Sein Problem war, dass er sich nicht traute, sich klar festzulegen. [ca. 00:14:02]
• Er sagte Scholz nie direkt, dass es Zweifel gab, was Scholz das Gefühl gab, nichts von der Parteispitze befürchten zu müssen. [ca. 00:14:12]
• Medick hebt hervor, dass dies bemerkenswert war, da Scholz schon damals der "absehbar unpopulärste Kanzlerkandidat aller Zeiten" war. [ca. 00:14:50]
• Klingbeil ist kein Mann, der ins Risiko geht. [ca. 00:19:51]

Saskia Eskens Haltung und Zukunft:

• Saskia Esken hatte eine sehr klare Positionierung pro Scholz bzw. anti-Pistorius. [ca. 00:20:44]
• Medick sieht sie als unterschätzten Machtfaktor in der SPD, gewählt von der Basis mit besonderer Legitimation. [ca. 00:20:59]
• Sie hatte eine Brückenfunktion zum linken Lager während Scholz' Kanzlerschaft und Scholz suchte ihren engen Draht. [ca. 00:21:32]
• Ihre klare Haltung ("Olaf ist unser Kanzler, den können wir hier nicht stürzen") [ca. 00:22:06] begrenzte Klingbeils Manövrierspielraum und verhinderte einen offenen Streit in der Spitze. [ca. 00:22:24]
• Medick sieht Saskia Esken im Kabinett, da sie als Parteivorsitzende am Personaltableau mitwirkt und einen Posten einfordern kann (z.B. Entwicklungshilfeministerium). [ca. 00:23:19]
• Sie wird nicht einfach abtreten wie Norbert Walter-Borjans. [ca. 00:24:24]

War die Entscheidung für Scholz eine "fatale Fehlentscheidung"?

• Der Artikel nennt die Entscheidung eine "fatale Fehlentscheidung". [ca. 00:24:46]
• Medick stimmt dem aus seiner Sicht zu, auch wenn es eine Hypothese bleibt. [ca. 00:24:57]
• Das Ergebnis mit Scholz (historisch schlechte 16,5%, kein Aufwind) ist bekannt, die Kandidatur gescheitert. [ca. 00:25:14]
• Boris Pistorius ist der populärste Politiker [ca. 00:25:51] und steht für zentrale Bereiche (Innere und Äußere Sicherheit). [ca. 00:26:06]
• Er hätte mehr Glaubwürdigkeit gegen Friedrich Merz gehabt. [ca. 00:26:20]
• Wahlen werden heute über Energieschübe und klare Haltung gewonnen, und Pistorius spricht eine Sprache, die Leute verstehen. [ca. 00:26:35]
• Der Vergleich mit Martin Schulz (wenig Regierungserfahrung in Berlin, Fehler, kein Team) sei unfair, da Pistorius stabiler gewesen wäre. [ca. 00:26:53]
• Auch wenn Pistorius auf sozialdemokratischen Kernthemen weniger Profil zeigte, sei der Stil und die Anschlussfähigkeit an Milieus wichtiger als Detailwissen. [ca. 00:29:15]
• Medick hält die These, dass es eine Fehlentscheidung war, mit Scholz anzutreten, für nicht besonders mutig. [ca. 00:29:49]

Ausblick und Machtgefüge in der GroKo:

• Medick ist unsicher, ob Klingbeil und Pistorius die verspäteten Gewinner sind. Klingbeil hat zwar nun die Führungsfigur, trägt aber das 16,5%-Ergebnis. [ca. 00:16:46]
• Er hält es für unwahrscheinlich, dass Pistorius 2029 eine weitere Kanzlerchance bekommt, obwohl man "nie, nie sagen" sollte. [ca. 00:30:15]
• Klingbeil sei im Moment die Nummer eins in der SPD, Pistorius die Nummer zwei. [ca. 00:31:02]
• Klingbeil hält die Zügel in der Hand, um die Kandidatenfrage 2029 zu klären, wenn es normal läuft. [ca. 00:31:11]
• Medick glaubt, dass Klingbeil ins Kabinett gehen wird, um Regierungserfahrung zu sammeln, trotz Gegenargumenten (wie Carsten Linnemann, der durch Verzicht parteiintern an Glaubwürdigkeit gewann). [ca. 00:31:35]
• Klingbeil könnte als "König der SPD" außerhalb des Kabinetts ein starkes Machtzentrum bilden und Distanz zur GroKo halten, aber Medick zweifelt, ob er dazu die Kraft hat. [ca. 00:32:32]
• Die Kombination aus Juniorpartner in der GroKo und den Ämtern Parteivorsitz und Fraktionsvorsitz (wie bei Andrea Nahles) ist schwierig. [ca. 00:32:57]
• Sollte Klingbeil ins Kabinett gehen, müsste er Parteivorsitzender bleiben (Vizekanzler + Parteichef), um Gewicht im Koalitionsausschuss zu haben und auf Augenhöhe mit Friedrich Merz zu sein. [ca. 00:34:07] Fraktionschef kann er nicht bleiben. [ca. 00:34:25]